在我国宪法上,从第35条到第42条规定了一系列自由权,从第42条到第50条规定了一系列社会权。其中,第40条规定的劳动权传统上是社会权,但在社会主义市场经济条件下,其自由权的维度得以凸显,具有一定的特殊性。
自由权和社会权之间的关系,比较复杂。两者之间具有对立的一面,也有相互补充的一面。
相互对立:
按照个人主义思维,国家应当保障个人的自由,个人需要自己付出努力,解决自己和家人的生计问题。只有在例外情况下,国家才向个人提供帮助。相反,在支持社会权的人们看来,重要的是基本的生存保障,而不是什么自由。在吃不饱穿不暖的情况下,自由权对个人没有任何意义。由此可见,自由权和社会权分别遵守不同的思维,存在相互否定的倾向。
相互补充:
事实上,自由权和社会权也有相互补充的一面。首先,自由权的行使需要一定的物质基础。因此,对于自身缺乏相应物质基础的个人而言,良好的社会权保障就能够使得其可以行使自由权。对个人而言,吃饱穿暖是基本需求,行使自由权也是其基本需求。其次,如果享有自由权,则也能够为社会权的行使提供保障。社会权的切实享有以国家的积极作为提供给付为前提,在国家消极不作为的情况下,则社会权也就成为水中花镜中月。如果公民能够切实享有自由权,就可以监督和敦促公权力履行其宪法职责,为公民享有社会权提供条件。
最近与一些德国同行就此进行了一些文字交流,我把自己的观点表述如下,一并附上。
Das Verhältnis zwischen Freiheitsgrundrechten und Sozialgrundrechten ist facetenreich.
Man darf die beiden nicht gegeneinander spielen. Es stimmt, dass zuviel individualistischer Freiheitsrechtsschutz letzendlich allen schadet. Für Menschen in Armut ist es wichtig, die eigene Existenz zu sichern. Die Freiheitsrechte sind nicht unbedingt die wichtigsten für sie.
Aber es gibt kein Gegensatz zwischen Freiheitsgrundrechten und Sozialgrundrechten. Es ist nicht so, dass man sich entweder für Freiheitsgrundrechte oder Sozialgrundrechte entscheiden müsste. Man kann beides gleichzeitig haben. Die Freiheitsgrundrechte haben eine flankierende Funktion für den Genuß von Sozialgrundrechten. Mit Meinungsfreiheit kann der Bürger etwa den Staat mahnen, die Sozialgrundrechte zu verwirklichen. Ohne Freiheitsgrundrechte kann man sich nicht zu Wort melden, wenn seine Sozialgrundrechte beraubt werden. Umgekehrt bieten Sozialgrundrechte eine materielle Grundlage für die Ausübung von Freiheitsgrundrechte. Also beides ergänzt sich.
Wieviel Freiheitsschutz optimal ist, ist schwer pauschal zu sagen. Man soll im Rahmen des Vehältnismäßigkeitsprinhips den optimalen Ausgleich anstreben.