显失比例型给付不能的规范意旨 | 读书笔记

教育   2021-03-30 20:38  

(1)效率违约

(a)主张

效率违约说认为,当执行原合同不再具有经济效率,即应废止之,这是一种价值判断,体现于显失比例型给付不能、情势变更等诸多具体制度。教义学上主张以经济效率解释显失比例型给付不能,实际上就是效率违约的体现。另需注意,教义学上认为,显失比例的衡量中包括债权人的非经济性利益,这与经济学其实并不矛盾,因为经济学并不是仅关心钱,而是关心资源不足的约束条件下的一切主观效用最大化问题。韩世远《合同法总论》第4版:【所谓履行费用过高,是指有时候标的物要强制履行,代价太大。比如为履行合同专门进口一台设备,花的代价远远超过合同上的牟利。】第769页。

【例1】【如果一辆待售汽车,因为有一处小小的油漆瑕疵而使其价值减少值为购买价格的0.01%,而重新购买喷漆所需费用是购买价格的0.5%,因而,要求修理的权利便被排除,但是,买受人有权要求减价。[注释2: See UNIDROIT, PICC art. 7. 2. 3., Comment 3, Illustration.]】韩世远,第770页。

【例2】Jacob & Youngs, Inc. vs. Kent, 230 NY 239 (1921), 13. 案情:承揽合同约定,Jacob & Youngs建筑公司为Kent建造一栋住宅,且应使用“Reading Manufacture”品牌之管道;后在实际建造中,Jacob & Youngs在住宅的一部分使用了另一质量相同、市场价格相同的另一品牌管道;经查明,若要替换管道,必须拆除相关墙壁,费用很高。Jacob & Youngs起诉请求支付价金。Cardozo法官认为:给付成本高于给付利益。Schäfer/Ott, Lehrbuch der ökonomischen Analyse des Zivilrechts, 5. Aufl., 2012, S. 505 f.


(b)主观主义之批评(subjektivistische Kritik)

在契约严守规则之下,【例2】假设更换管道的主观效用10,更换管道的成本是1000,债务人将愿意支付给债权人比如900块换取其免除债务,债权人对此也将会同意,因此契约严守规则下的结果同样会是,无经济效率的继续履行被避免,资源配置效率并未受损。当然,债权人获得了900,超过合同项下本可期待的利益10,但是这仅影响双方当事人间的财产分配,并不影响资源配置效率。Es ist argumentiert worden, dass dies die Effizienz des Vertrags nicht beeinträchtigen könne. Denn immer, wenn das Affektionsinteresse des Bauherrn über 1.000 liege werde der Vertrag erfüllt - auch mit erheblichen Kosten. Andernfalls komme es zu einer Einigung über einen Preis für die Nichterfüllung des Vertrages. Die Höhe dieses Preises beeinflusse zwar das Vermögen der Parteien, habe aber keine allokativen Wirkungen.Schäfer/Ott, Lehrbuch der ökonomischen Analyse des Zivilrechts, 5. Aufl., 2012, S. 506.

显失比例型给付不能规则,并不会带来更优的经济效率,反而有时会损害效率:其赋予法院对债权人主观效用的评估权,此评估往往是不准的(经常低估精神性利益。每个人是自己效用最好的判断者),从而可能使得原本有效率(给付利益大于成本)的合同被废止。【Nach dieser Auffassung können Kosten und Nutzen einer wirtschaftlichen Aktivität nur subjektiv von dem jeweils handelnden Wirtschaftssubjekt beurteilt und bewertet werden, während dies für einen Dritten nicht möglich istDritte können sich allenfalls an Marktpreisen orientieren, die aber kein ausreichender Indikator für Nutzen und Kosten sind. Eine Brücke zwischen Marktpreisen und Nutzenvorstellungen ergibt sich nur in der Modellwelt des Gleichgewichts bei vollständiger Konkurrenz. 18 Marktpreise können aber monopolistisch verzerrt sein, oder sich im temporären Ungleichgewicht befinden. Darüber hinaus kann auf der Grundlage von Marktpreisen ohnehin keine Aussage über die Höhe der Konsumentenrente (Affektionsinteresse) gemacht werden.……Von diesem subjektivistischen Ansatz her können Regeln nur dann zu effizienten Lösungen führen, wenn sie an ein Verhalten der Betroffenen anknüpfen, durch das deren Nutzenbewertung eindeutig zum Ausdruck kommt. Das kann nur der Vertragsschluss selbst sein. Infolgedessen kann aus dieser Sicht nur die strikte Erfüllung von Verträgen in Betracht kommen. Das schließt nicht aus, dass die aus dem Vertrag folgenden Verpflichtungen nachträglich aufgehoben oder verändert werden, wenn sich die Bedingungen der Vertragserfüllung für eine oder für beide Parteien geändert haben. Diese Anpassung kann dann aber in effizienter Weise nur von den Vertragsparteien selbst vorgenommen werden, nicht von einem Gericht, dem die dazu notwendigen Informationen fehlen.】S. 505.

因此,当债务双方无法达成协议、债权人提起诉讼时,这正意味着债务人继续履行成本总是小于债权人主观效用的(如果大于的话,私下协议总是可以达成的),因此法院应当始终坚持契约严守规则此种财产规则。


(c)效率违约说的回应

契约严守规则并不仅影响导致当事人间财产分配,更会因为如下过程影响资源配置效率:对合同微小的偏离会导致异乎寻常的成本,这些成本又会在今后缔约中被债务人计算入对价,使得买卖的报价大幅攀升,进而使本可达成的交易无法达成。例如,买受人可能对使用用何种品牌的材料根本不关心,其出价100,出卖人本计划选择A品牌履行、报价90,但考虑到买受人可能会嗣后要求补正履行采用B品牌、推高自己的履行成本,从而最终报价110,这样在费用过高规则下可以达成的有效率的交易,在契约严守规则下就无法达成。【Dies trifft jedoch nicht zu, da eine solche Vereinbarung nicht nur zu einer Umverteilung zwischen】【den Vertragspartnern führt. Vielmehr muss der Bauunternehmer bei der ex ante Kalkulation berücksichtigen, dass selbst geringe und scheinbar unwesentliche Abweichungen vom Vertragsinhalt zu außergewöhnlich hohen Kosten führen können. Dies kann wegen des dadurch generierten Anreizes, Vertragsabweichungen um jeden Preis zu vermeiden, dazu führen, dass ein Fehlervermeidungsaufwand privatwirtschaftlich lohnend wird, dem keine entsprechenden Schäden gegenüber stehen. Dies wiederum führt zu Angebotspreisen, die nicht den Präferenzen der meisten Käufer entsprechen, denen es völlig gleichgültig ist, mit welcher Marke von Kupferrohren ihr Haus ausgestattet ist.S. 506-507.


(d)主观主义之再回应

上述分析有误,契约严守规则并不会推高债务人报价。在上述例子中,若买受人对材料品牌不关心,那么合同就不会特别约定品牌,此时债务人任意以某种品牌履行,都不构成违约,不存在还要补正履行的担忧,因此债务人不会提高自己的报价。反之,若买受人在合同中写入了品牌名称,这恰恰就表明了其对特定品牌是看重的、有特殊效用,不能认为写入合同是无心之举。


(e)小结

若人理性完全时,无例外地坚持契约严守,总是有效率的。但即便人的理性不完全,因为计算错误或者出现理性无法预见之情事,导致给付成本高于给付利益的情形,也总是可以通过嗣后双方合意予以消除,资源配置效率并不会受影响。此时,也不存在过高的信息成本(双方当事人总是可以轻松联系上彼此进行谈判的)。因此,在经济效率层面,并无理由偏离契约严守的财产规则,转采显失比例型给付不能的责任规则,使得法院享有从债权人处征收继续履行请求权的权力。

 

(2)防止惩罚

显失比例型给付不能规则之正当性,只能从道德纬度进行寻找。也即债权人不应当获得超出在合同下可以期待的利益,例如【例2】中,债权人的给付利益仅是10,在契约严守规则下却能通过与债务人合意取得接近1000的收益,这违反了完全赔偿原则。

 

因此,综合经济效率纬度和防止惩罚的道德纬度,当给付成本高于给付利益时,虽然可以消灭继续履行请求权的可执行性,但因为法官容易低估债权人的主观效用,必须强调该规则的例外属性。


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